Impressum auf der Internetseite

Die Impressumspflicht ist in §5 Telemediengesetz (TMG)) geregelt. Danach haben Diensteanbieter bestimmte Informationen erreichbar und ständig verfügbar zu halten, wenn der Dienst geschäftsmäßig angeboten wird. Dieser Begriff ist nicht zu verwechseln mit gewerbsmäßig.
Geschäftsmäßig ist so zu verstehen, daß Telemedien gegen Entgelt angeboten werden. Im Gegensatz zu der früheren gesetzlichen Regelung, nach der auch private Webseiten der Impressumspflicht unterlagen, sofern sie bloß Werbebanner bzw. pop-up Werbefenster eingeblendet hatten, setzt §5 TMG nun ausdrücklich ein Handeln gegen Entgelt voraus. Geschäftsmäßigkeit ist demnach dann anzunehmen, wenn eine auf Dauer angelegte Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht vorliegt.
Stellt ein Fotograf nur eine Galerie ins Internet, dürfte er wohl nicht impressumspflichtig sein. Besteht jedoch die Möglichkeit, ihn zu kontaktieren, zu buchen oder ruft er Fotomodelle auf, sich bei ihm für ein Shooting zu bewerben, liegt einen Geschäftsmäßigkeit vor und es besteht eine Impressumspflicht.
Dieses Impressum hat dann Name, Anschrift und Email-Adresse zu enthalten. Mit Entscheidung vom 15.Mai 2008 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, daß eine Telefonnummer im Impressum der Webseite nicht angegeben werden muß (EuGH Az.: C – 298/07).

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